Antifaschismus

Ohne Zweifel war der  auch unter dem Kosenamen Berliner Mauer bekannte antifaschistische Schutzwall der Deutschen Demokratischen Republik eine der größten Errungenschaften des real existierenden Sozialismus. Fast 30 Jahre lang schützte dieser Garant von Freiheit, Demokratie und Wohlstand die Bevölkerung vor Faschismus und Rechtspopulismus aus der BRD.

Leider werden die sogenannten „Mauertoten“ immer wieder von Rechtspopulisten instrumentalisiert, um nicht nur die gefährliche Ideologie des Faschismus zu verharmlosen, sondern auch, um gegen die Deutsche Demokratische Republik zu hetzen und zum Hass aufzuwiegeln. Tatsache ist, daß sozialistische Grenztruppen bei manchen Republikflüchtlingen einen Lebensabbruch vornehmen mussten, um diese vor dem Faschismus zu schützen. Der Straftatbestand der Republikflucht,  – d.h. das Verlassen des real existierenden Sozialismus, um sich in einen faschistischen Staat zu begeben – ist somit nicht anders zu verstehen, als die Helmpflicht für Motorradfahrer: eine gesetzliche Verordnung zum Eigenschutz der Betroffenen. Die am antifaschistischen Schutzwall Verstorbenen sind also eindeutig Opfer des Faschismus.

Die infame Verleumdung der Grenztruppen der Deutschen Demokratischen Republik als „Mauermörder“ ist nichts anderes als rechtsextremistische Hetze und Hasspropaganda.

Parade zur Feier des antifaschistischen Schutzwalls vor der Führung der Deutschen Demokratischen Republik

Heute ist der Antifaschismus wichtiger denn je. In einer Zeit, in der sich immer wieder tausende von Menschen unter dem Vorwand des Demonstrationsrechts auf den Straßen zusammenrotten, um in demokratiefeindlichen Aktionen gegen die Regierung zu hetzen, müssen alle Antifaschist*innen zusammenstehen. Selbstverständlich haben die Menschen in diesem Land das Recht zu demonstrieren und ihre Meinung frei zu äußern. Doch Hass und Hetze haben nichts mit Meinungs- und Redefreiheit zu tun! Hetze gegen die Regierung ist nichts anderes, als ein Angriff auf unsere Demokratie. Daher ist es richtig und gut, wenn Maßnahmen wie das Netzwerkdursetzungsgesetz, rechtspopulistische und antidemokratische Aufwiegelung verhindert und die Straftäter durch Gefängnisstrafen, Bußgelder, Verlust des Arbeitsplatzes und ähnlichem sanktioniert werden.

Im Kampf gegen den Faschismus ist es auch sehr erfreulich, daß die meisten Medien in diesem Land demokratiefeindliche Kritik an der Regierung und den demokratischen Parteien unterlassen und ausschließlich undemokratische Parteien wie die AfD unter die Lupe nehmen. Pressefreiheit hat schließlich nichts mit demokratiefeindlicher Hetze gegen die Regierung zu tun, sondern ist als Information sowie Erziehung der Menschen gegen den Faschismus und für die Demokratie zu verstehen. Daher ist es völlig richtig, wenn nicht nur die öffentlich Rechtlichen, sondern auch private Medien durch Subventionen der Regierung unterstützt und gleichgeschaltet werden. Eine Politik von Maß und Mitte, die im Kampf gegen Rechts unschätzbare Dienste leistet.

Erschienen auf politsatire.club

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